Allgemeine Nutzungsbedingungen
360 Entertainment GmbH
Pfarrer Breindl Straße 3
92364 Deining
- im folgenden 360 Entertainment -
Für die Nutzung der Webseiten handydome.de ist eine vorherige kostenfreie Registrierung notwendig. Es gelten die folgenden Regeln für die Nutzung der Website.
1. Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Nutzung der auf der Internetseite von 360 Entertainment angeboten Leistungen und Funktionen, hierbei insbesondere der Upload von Inhalten der Nutzer auf der Website von 360 Entertainment. Der genaue Umfang der Leistungen wie etwa der verfügbare Speicherplatz richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website dargestellten Angebotsbeschreibung.
(2) Ein genereller Anspruch auf Nutzung des Dienstes von 360 Entertainment besteht nicht. 360 Entertainment behält sich vor, den Vertragsschluss mit Nutzern ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(3) Die Dienste von 360 Entertainment werden den Nutzern kostenlos zur Verfügung gestellt. Zur Finanzierung dieser Dienste kann von 360 Entertainment Werbung auf den Unterseiten der Nutzer schalten.
2. Vertragslaufzeit
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen schriftlich (per eMail, Fax, Schreiben) gekündigt werden.
(2) Das Recht zur Kündigung aus besonderem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Für 360 Entertainment besteht ein Sonderkündigungsrecht insbesondere bei schuldhaftem Verstoß der Nutzer gegen § 3 der Nutzungsbedingungen.
3. Verbotene Inhalte
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu verwenden. Der Nutzer versichert, dass er keine Inhalte postet, deren Veröffentlichung gegen geltendes Recht verstößt oder die Rechte Dritter beeinträchtigt.
(2) Dies betrifft insbesondere folgende Inhalte, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist:
- Beiträge mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten
- Beiträge mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten verfassungsfeindlicher Organisationen
- Inhalte, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder gewerbliche Schutzrechte (Markenrechte, Geschmacks- und Gebrauchsmuster) verletzen
- Fotos, die das Recht Dritter am eigenen Bild, Namens- oder Persönlichkeitsrechte verletzen
- unsachliche Schmähkritik, Beleidigungen
- Werbung für illegale Inhalte wie Software-Cracks, Seriennummern, Downloadquellen oder Anleitungen zur Verwendung illegaler Software
- ausführbare Programme, die Viren oder Trojaner enthalten
(3) Das Einstellen von Werbemedien - gleich in welchem Format - ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung von 360 Entertainment zulässig.
4. Upload von Inhalten, Einräumen von Nutzungsrechten, Bildbearbeitung
(1) Der Nutzer ist damit einverstanden, dass 360 Entertainment die eingestellten Inhalte zeitlich unbeschränkt auf den Internetseiten von 360 Entertainment öffentlich zugänglich macht. Eine Vergütung ist seitens 360 Entertainment nicht geschuldet. Der Nutzer kann seine Inhalte weiterhin auch auf anderen Internetseiten publizieren, eine exklusive Rechteübertragung findet nicht statt.
(2) 360 Entertainment ist jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte der Nutzer nach Beendigung der Mitgliedschaft zu löschen, es sei denn dies ist aus gesetzlichen Gründen (etwa aus Gründen des Datenschutzes) notwendig.
(3) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass nur Inhalte (Fotos, Texte, Videos usw.) eingestellt werden, an denen dem Nutzer die Urheberrechte zustehen (der Nutzer hat diese selbst erstellt) oder an denen dem Nutzer die entsprechenden Nutzungsrechte für eine Veröffentlichung im Internet wirksam übertragen wurden. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das Recht am eigenen Bild von dargestellten Personen nicht verletzt wird.
(4) Der Nutzer räumt 360 Entertainment gegenüber das Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten, um ein einheitliches Format bei der Veröffentlichung zu gewährleisten sowie die Inhalte der Nutzer aus redaktionellen Gründen zu kürzen. 360 Entertainment hat das Recht, die Inhalte der Nutzer auch bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen und die Forenregeln zu bearbeiten oder zu löschen. Der Nutzer stimmt der vorstehend benannten Form der Bearbeitung ausdrücklich zu.
(5) Die Inhalte der Nutzer dürfen zeitlich unbeschränkt durch den Portalbetreiber 360 Entertainment und Dritte für die Bereiche Internet sowie für andere Medien wie Print, TV, Radio, Medien und mobile Endgeräte veröffentlicht, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich wiedergegeben, bearbeitet oder anderweitig verwertet werden. Eine Vergütung ist nicht geschuldet.
5. Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) 360 Entertainment haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Nutzern eingestellten Beiträge. Die veröffentlichten Beiträge stellen keine Meinungsäußerung von 360 Entertainment dar, insbesondere macht sich 360 Entertainment die Inhalte der Nutzer nicht zu eigen.
(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TMG sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen Dritter zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn der Anbieter Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat, im Falle von Schadensersatzansprüchen Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder der Anbieter nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu sperren.
(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird 360 Entertainment die rechtswidrigen Beiträge unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.
6. Sperrung von Beiträgen, Ausschluss von Nutzern
(1) Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer die Seiten von 360 Entertainment entgegen § 3 dieser Nutzungsbedingungen oder sonst für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte, insbesondere der Veröffentlichung von Inhalten unter Verstoß gegen Rechte Dritter, nutzt oder die veröffentlichten Beiträge die Rechte Dritte verletzen, ist 360 Entertainment berechtigt, den Zugriff auf diese Beiträge durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
(2) 360 Entertainment ist berechtigt, Nutzer bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen dauerhaft von der Nutzung auszuschließen. Die berechtigten Interessen der Nutzer werden hierbei berücksichtigt, insbesondere die Frage, ob den Nutzer ein Verschulden an der Rechtsverletzung trifft.
(3) Soweit ein Nutzer von der Nutzung der Website ausgeschlossen wurde, ist es ihm untersagt, sich erneut anzumelden, gleich unter welchem Namen dies geschieht.
(4) Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt hiervon unberührt. Im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften ist 360 Entertainment verpflichtet, Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die notwendigen Daten zu Zwecken der Strafverfolgung zur Verfügung stellen.
7. Haftungsfreistellung
(1) Der Nutzer unterstützt 360 Entertainment bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber 360 Entertainment aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
(2) Der Nutzer ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen verpflichtet, die 360 Entertainment durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte entstehen. Die Ersatzpflicht tritt nur ein, soweit den Nutzer bezüglich des die Rechtsverfolgung auslösenden Handelns oder Unterlassens ein Verschulden trifft.
8. Datenschutz
360 Entertainment behandelt die personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe der Nutzerdaten ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Näheres regelt unsere Datenschutzerklärung.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Dieser Nutzungsvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist der Sitz von 360 Entertainment in Deining ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
10. Schlussbestimmung
Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
